I. Vertragsschluss
Die folgenden Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Dienstleistungen, einschließlich Auskünften und Beratungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit Kunden, auch wenn wir bei Vertragsabschluss nicht mehr ausdrücklich darauf verweisen.

Andere Bedingungen – speziell Allgemeine Einkaufsbedingungen unser Kunden – gelten nicht, auch wenn wir diesen bei Vorlage nicht mehr ausdrücklich widersprechen. Mündliche Vereinbarungen gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch uns. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Unsere Angebote sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist vereinbart ist. Das Vertragsverhältnis kommt erst zustande, wenn wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung übersenden, die seiner Bestellung in den wesentlichen Bestandteilen entspricht. Erfolgt unsere Leistung ohne vorherige Bestätigung, so kommt der Vertrag durch die Erbringung der Leistung zustande, wobei hinsichtlich der Vertragsbedingungen unsere Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung gilt.

II. Vertragsgrundlage
Wir erbringen unsere Leistungen auf Grundlage eines Dienstvertrages. Insofern schulden wir nicht die Herbeiführung eines konkreten Erfolges, sondern nur die allgemeine, laufende Tätigkeit für unsere Kunden.

III. Beanstandung, Gewährleistung, Haftung
Der Kunde hat die von uns bearbeiteten Texte unverzüglich nach der Übersendung auf Mängel hin zu überprüfen. Sollten die von uns bearbeiteten oder entworfenen Texte trotz der gebotenen Sorgfalt Mängel aufweisen und sind diese nicht unerheblich, so hat der Kunde die Mängel unverzüglich zu reklamieren. Gleichzeitig muss der Auftraggeber uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so hat der Auftraggeber das Recht auf angemessene Minderung oder erneute Nachbesserung. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Überprüfung bzw. Anzeige, so gelten unsere Texte als genehmigt. Gewährleistungsansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit dem Zeitpunkt der Übergabe der Texte an den Kunden.

Wir haften nicht für den Versand oder die erfolgreiche elektronische Übermittlung der bearbeiteten Texte an den Kunden. Alle Verpflichtungen von unserer Seite sind erfüllt, wenn die zu bearbeitenden Texte entsprechend der vereinbarten Versandart in den Versand gegeben wurden.

Wir haften nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare oder unrichtige Auftragserteilung, Fehler sowie missverständliche oder falsche Formulierungen im Ausgangstext entstehen.

IV. Zahlung, Verzug und Preise
Die angebotenen Preise sind Bruttopreise. Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.

Bei Überschreiten dieser Frist kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug sind durch den Auftraggeber vom betreffenden Zeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von 8 v.H. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu entrichten.

Bei Zahlungsverzug haben wir das Recht, die weitere Bearbeitung anderer Aufträge für den Kunden bis zum Ausgleich der Forderungen zurückzustellen.

Sollten aufgrund Weisung des Kunden Kosten für eine besondere Art der Übermittlung der von uns bearbeiteten Unterlagen, die über die normalen Kosten einer Fax-Übermittlung (maximal 10 Seiten) oder e-Mail-Übermittlung hinausgehen, entstehen, werden diese vom Kunden erstattet.

Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden sind. Die Abtretung sämtlicher Ansprüche des Kunden gegen uns an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. § 354a HGB bleibt unberührt.

Wird uns nach Abschluss eines Vertrages eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt (z.B. Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, nachteilige Kreditauskünfte oder bei zwischenzeitlichem Zahlungsverzug), so sind wir berechtigt, ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauskasse oder angemessene Sicherheitsleistung auszuführen, wobei sich etwaige Leistungsfristen entsprechend verlängern bzw. Termine verschieben. Haben wir bereits geliefert, so können wir abweichend von Nr. 1 die sofortige Zahlung unserer Rechnung verlangen.

V. Rechte und Mitwirkungspflichten
Der Kunde behält an den von ihm eingebrachten Inhalten (Bilder, Texte, multimediale Informationen u.ä.) die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte. Die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte an dem Layout des Textes sowie sämtlicher von uns zur Verfügung gestellter Materialien (Graphiken, Fotos, Animationen, sonstige multimediale Informationen) und verfassten Texten stehen uns zu. Insofern erhält der Kunde lediglich ein Nutzungsrecht.

Der Kunde erteilt uns alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen und sonstige multimediale Informationen. Soll die vorstehend dargestellte Leistung von uns erbracht werden, bedarf es einer gesonderten Beauftragung. Die Auftragnehmerin wird ihre Leistungen nach Aufwand abrechnen.

Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Texte bzw. Bilder in digitaler Form zur Verfügung stellen.

Der Kunde ist für den Inhalt des von ihm freigegebenen Textes allein verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber uns, durch die Verwendung des Textes nicht gegen das geltende Recht zu verstoßen, insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und sonstigen Kennzeichenrechten, Persönlichkeitsrechten und anderen Schutzrechten Dritter zu unterlassen.

Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des uns entstandenen und noch entstehenden Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung des Anbieters von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet.

Wird gegen eine der Vertragsparteien von Dritten die Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht, so hat die betroffene Partei die andere Vertragspartei unverzüglich davon zu unterrichten.

VI. Vertraulichkeit
Alle uns zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie persönliche Daten und Sachverhalte werden vertraulich behandelt. Für unbefugte Einsichtnahme durch Dritte haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VII. Termine und Fristen
Angegebene Termine und Fristen für unsere Lieferungen und Leistungen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Fristen beginnen erst zu laufen, wenn über die zur Erbringung unserer Leistung erforderlichen Einzelheiten der Ausführung Übereinstimmung erzielt ist, der Kunde die von ihm zu beschaffenden Informationen, Unterlagen und Materialien beigebracht und – soweit Vorauskasse oder Anzahlung vereinbart ist – den vereinbarten Preis bzw. die Anzahlung geleistet hat. Unterbliebene Mitwirkungshandlungen sowie Änderungswünsche des Kunden führen zu einer angemessenen Verschiebung der Termine bzw. Verlängerung der Fristen.

Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Frist aus von uns zu vertretenden Gründen kann der Kunde – sofern ihm nachweislich aus der Verspätung Schaden erwachsen ist – eine Verzugsentschädigung für jede vollendete Woche der Verspätung von 0,5 v.H. bis zur Höhe von im ganzen 5 v.H. vom Werte desjenigen Teiles der Lieferung verlangen, mit dem wir in Verzug geraten sind. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung des Lebens, Körpers und der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Das Recht des Kunden zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.

VIII. Sonstige Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

Dies gilt nicht in den Fällen, in denen uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Ausschluss der Haftung gilt auch nicht in den Fällen, in denen wir oder unsere Erfüllungsgehilfen wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft zwingend haften. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf, haf-ten wir auch in Fällen leichter Fahrlässigkeit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit solcher Mitarbeiter und sonstiger Erfüllungsgehilfen, die keine leitenden Angestellten sind, haften wir nur in Höhe des typischerweise unter Berücksichtigung aller maßgeblichen und erkennbaren Umstände voraussehbaren Schadens.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

IX. Sonstiges
Auf unsere Verträge und diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen ist deutsches Recht anwendbar.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Etwaige unwirksame Bestimmungen werden die Vertragsparteien durch solche ersetzen, die ihrem Zweck nach den unwirksamen am nächsten kommen.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist unser Firmensitz.

Die AGB als PDF zum herunterladen finden Sie hier.

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